Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB der mediaBEAM GmbH
Parallelstraße 38
D-48683 Ahaus
für den Service directBOX (http://www.directbox.com)

§ 1. Geltungsbereich
Der Online-Service directBOX der mediaBEAM GmbH erbringt sämtliche Dienstleistungen ausschließlich zu den nachstehenden Bedingungen (AGB), die der Kunde (im folgenden Nutzer genannt) durch Erteilung des Auftrages oder Annahme der Leistungen anerkennt. Der Nutzer erkennt die AGB durch die Betätigung des Buttons "Ich habe die AGB gelesen und akzeptiert" im Zuge der Anmeldung an. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn die mediaBEAM GmbH ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Die AGB gelten für die gesamte Dauer des Kundenverhältnisses. Änderungen dieser AGB werden dem Kunden durch Veröffentlichung im Internet mitgeteilt. Widerspricht der Kunde den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach deren Veröffentlichung im Internet, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist mediaBEAM GmbH berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.

§ 2. Vertragsabschluß, Widerrufsrecht, Gebühren
(1) Durch die Übersendung des ausgefüllten Anmeldeformulares über das Internet (durch die Nutzung des Buttons: "Anmeldung" o.ä.), per unterschriebenem Fax oder auf dem Postweg erfolgt der Abschluß eines Vertrages zur Nutzung der directBOX-Dienstleistungen.
(2) Nach §361a BGB hat der Kunde ein Widerrufsrecht nach dem er diesen Vertrag innerhalb von zwei Wochen widerrufen kann.
(3) Der Nutzer zahlt für die Grunddienste keine Gebühren. Für zusätzliche Services können Gebühren erhoben werden. Hierauf wird der Nutzer an entsprechenden Stellen explizit aufmerksam gemacht.

§ 3. Vertragsgegenstand, Umfang der Dienstleistungen
(1) Der Umfang der directBOX-Dienstleistungen ergibt sich aus einer Vereinbarung zwischen dem Kunden und der mediaBEAM GmbH oder, wenn nichts anderes schriftlich vereinbart ist, der gültigen Servicebeschreibung im Internet unter der URL: http://www.directbox.com
(2) Der Kunde erklärt sich bereit, für die kostenlosen Dienste die Angebote der Werbepartner zu beachten. Zusätzlich wird der Nutzer des Services darauf hingewiesen, dass als Teil der Leistungen sogenannte Newsletter verschickt werden. Der "directBOX BEAMER" ist der Newsletter, der über die Änderungen und Neuerungen informiert.
(3) mediaBEAM GmbH behält sich in Ausnahmefällen vor, Nachrichten, die älter als 30 Tage sind, nach versuchter Benachrichtigung an den User aus dem System zu löschen sowie eine Begrenzung bei der Nutzung bis maximal 10 Megabyte Speicherplatz festzulegen. Es wird empfohlen, eine entsprechende Pflege der eigenen directBOX vorzunehmen.

§ 4. Kündigung
Der Vertrag ist jederzeit mit einer Frist von vier Wochen ohne Angabe von Gründen beiderseits kündbar. Die Kündigung hat immer schriftlich (eMail, Fax oder Postbrief) zu erfolgen. Das Recht zur fristlosen Kündigung, das bei Nichtbeachten dieser AGB eintritt, bleibt unberührt.

§ 5. Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde stellt sicher, daß er mit dem von ihm genutzte Service nicht gegen eine geltende Rechtsvorschrift verstößt. Der Kunde verpflichtet sich, die mediaBEAM GmbH von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die gegen die mediaBEAM GmbH wegen der für den Kunden erbrachten Dienstleistungen geltend gemacht werden.
(2) Der Kunde verpflichtet sich, seinen Zugang gegen die unbefugte Benutzung durch Dritte zu schützen. Die mediaBEAM GmbH weist an dieser Stelle darauf hin, dass das gewählte persönliche Passwort und die PIN-Nummer nicht weitergegeben werden dürfen. Der Kunde haftet für jede unbefugte Benutzung seines directBOX-Zuganges. Der Kunde verpflichtet sich, von mediaBEAM GmbH zum Zwecke des Zugangs zu deren Diensten erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und mediaBEAM GmbH unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Gebrauch der Passwörter Leistungen von mediaBEAM GmbH nutzen, haftet der Kunde gegenüber mediaBEAM GmbH auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Dies gilt auch, sofern Dritte Leistungen in Anspruch nehmen, die dem Kunden unentgeltlich gewährt werden (z.B. Basisdienste); der Kunde haftet mediaBEAM GmbH dann auf Zahlung eines angemessenen Entgelts und auf Schadensersatz.
(3) Der Kunde verpflichtet sich, dass er den Service nicht für den Versand von Massen-eMails (sogenanntem Spamming) oder Massen-Faxe verwendet. Bei Verstoß gegen diese Regelung ist der Nutzer zum Ersatz des entstandenen Schadens verpflichtet und verliert seinen Account ohne Vorwarnung.
(4) Zur Nutzung des Services erklärt sich der Nutzer bereit, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person (Registrierungsdaten) nach der Vorgabe des Anmeldeformulars zu machen, und diese Registrierungsdaten gegebenenfalls zu aktualisieren. Falls diese Pflicht nicht erfüllt wird oder falls für mediaBEAM GmbH der Verdacht einer Nichterfüllung der Pflicht bestehen sollte, ist mediaBEAM GmbH berechtigt, die directBOX vorübergehend oder auf Dauer zu löschen und den Nutzer von jeglicher Nutzung einzelner oder sämtlicher Services gegenwärtig und in Zukunft auszuschließen.

§ 6. Datenschutz
(1) Die mediaBEAM GmbH verpflichtet sich, personenbezogenen Daten des Kunden nur zu erheben, zu nutzen und zu verarbeiten, wenn das BDSG oder eine andere Rechtsvorschrift dies erlaubt oder anordnet oder soweit der Nutzer eingewilligt hat. Eine kommerzielle Nutzung und Verarbeitung solcher Daten erfolgt nur firmenintern und finanziert den Service der directBOX. Das heißt, dass personenbezogene Daten zu kommerziellen Zwecken nicht an Dritte weitergegeben werden.
(2) Die mediaBEAM GmbH verpflichtet sich, über alle ihr bekannt werdenden vertraulichen Daten des Kunden, auch über die Vertragsbeendigung hinaus, strengstes Stillschweigen zu bewahren.
(3) Die mediaBEAM GmbH speichert die anonymisierten Kommunikationsdaten zu Beweiszwecken für die Richtigkeit der Sponsorenentgelte/Entgelte für Werbepartner bis zu 90 Tage nach Versendung der Rechnung.

§ 7. Haftung
(1) mediaBEAM GmbH haftet nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften sowie wegen der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalspflichten). Mit Ausnahme dieser Fälle ist unsere Haftung auf grob fahrlässiges und vorsätzliches Verhalten beschränkt.
(2) Der Nutzer stellt die mediaBEAM GmbH von jeglicher Haftung für die von ihm übermittelten oder empfangenen Inhalte frei. Denn die mediaBEAM GmbH kann weder eine Haftung für die Inhalte, der über das System transportierten, elektronischen Nachrichten übernehmen, noch kann sie es vermeiden, wenn Nachrichten gesendet und/oder empfangen werden, deren Inhalte gegen geltendes deutsches Recht verstoßen.
(3) Generell besteht kein Anspruch auf die ständige Verfügbarkeit der Dienste directBOX. Sollte das System aus Gründen, die mediaBEAM GmbH nicht zu vertreten hat, oder aus wartungstechnischen Gründen nicht oder nicht mit dem vollen Leistungsumfang verfügbar sein, so haftet mediaBEAM GmbH nicht für Schäden oder Folgeschäden, die einem Benutzer daraus entstehen können.
(4) mediaBEAM GmbH haftet nicht für den Verlust, die Verspätung, die Verzögerung, die Veränderung, die Manipulation und/oder die Fehlleitung von eMails und/oder Daten bei der Dateneingabe, -erfassung, -übertragung und/oder -speicherung, welche ihre Ursache in fremden Datennetzen, insbesondere dem Internet bzw. WWW, in fremden Telefonleitungen und/oder anderer Hard- und/oder Software der Teilnehmer und/oder Dritter haben; dies betrifft insbesondere auch fehlerhafte, fehlende, unterbrochene, gelöschte oder defekte Daten.
(5) Auf den Transport von Daten über das Internet bzw. das WWW hat die mediaBEAM GmbH keinen Einfluß und übernimmt daher auch keine Gewähr dafür, daß verschickte Nachrichten den Empfänger richtig bzw. unverändert erreichen. Der Nutzer sollte den Service mit dem Bewußtsein nutzen, daß der Datenfluß nicht abhör- und veränderungssicher sein kann, wenn er nicht selber Vorsichtsmaßnahmen trifft. Das heißt: hochsensible Daten sollten durch Verschlüsselungsmechanismen wie PGP oder digitalen Signaturen vom Nutzer eigenständig und damit auch vor Fremdeinflüssen sicher auf den Datenhighway gebracht werden.

§ 8. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung der Teilnahmebedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen gilt eine dem wirtschaftlichen Zweck oder unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung wirksame oder durchführbare Bestimmung als von Anfang an vereinbart.

§ 9. Anwendbares Recht und Gerichtstand
Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist der Sitz der mediaBEAM GmbH. Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen der mediaBEAM GmbH und dem Kunden gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§ 10.Urheberrecht:
Unsere Internet-Seiten sind urheberrechtlich (Copyright) geschützt. Alle Rechte für den Inhalt und die Gestaltung stehen allein der mediaBEAM GmbH zu. Das vollständige oder teilweise Reproduzieren, Verbreiten, Übermitteln (elektronisch oder auf andere Weise), Modifizieren oder Benutzen unserer Internet-Seiten für öffentliche oder kommerzielle Zwecke ist ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung untersagt. Natürlich freuen wir uns über Link-Verweise auf unsere Seiten und bitten insoweit um eine Information.

§ 11.Haftungsausschluss:
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